Informationen zur Corona-Pandemie

stand 18.01.2022, 14:00Uhr

Dresden, den 18.01.2022

Sehr geehrte Eltern,

über folgende Anpassung hinsichtlich der Maskenpflicht wurden wir nachträglich informiert und bitten um Beachtung und Umsetzung Ihrerseits.
Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Falk Wagner
Schulleiter

Geringfügige Modifikation der Maskenpflicht in Kitas und Schulen ab 17. Januar 2022

Hiermit wollen wir Sie über eine geringfügige Modifikation der Maskenpflicht informieren, welche jedoch keine Auswirkungen auf Schülerinnen und Schüler sowie das schulische Personal hat.

 Aufgrund von § 4 Abs. 1b SchulKitaCoVO gelten ab 17. Januar 2022 in Schulen und Kitas für Personen, die
1. Kinder oder Schüler zum Bringen oder Abholen kurzzeitig begleiten oder
2. sich in einer in § 1 Absatz 1 genannten Schule oder Einrichtung zu betriebsfremden Zwecken aufhalten die Regelungen zur Maskenpflicht der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO), in ihrer jeweils geltenden Fassung, entsprechend. Damit finden insoweit auch in Schulen und Kitas die in § 5 SächsCoronaNotVO geregelten, allgemeinen Bestimmungen zur Maskenpflicht Anwendung.

 Dies bedeutet für die häufig in den Einrichtungen vorkommenden Fälle insbesondere Folgendes:

  • Begleitende Personen beim Bringen oder Abholen der Schüler bzw. Kinder müssen eine FFP2-Maske tragen, da sie sich in geschlossenen Räumen einer Einrichtung auf öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen aufhalten (§ 5 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1 SächsCoronaNotVO).
  • Handwerker und Dienstleister müssen auf öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen in den Gebäuden von Schulen und Kitas ebenfalls eine FFP2-Maske tragen (§ 5 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 1 SächsCoronaNotVO); ggf. ist die Ausnahme des § 5 Abs. 4 Satz 2 SächsCoronaNotVO (entgegenstehende arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen) einschlägig. Sofern sie dann jedoch in Räumlichkeiten tätig werden, die nicht öffentlich zugänglich sind, besteht lediglich eineVerpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, sofern dort andere Personen anwesend sind (§ 5 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 3 SächsCoronaNotVO).
  • Teilnehmer an Gremiensitzungen oder Veranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen, die in Schul- oder Kitagebäuden durchgeführt werden, müssen eine FFP2-Maske tragen, mit Ausnahme desjenigen, der das Rederecht innehat (§ 5 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 7 SächsCoronaNotVO).

  • Elternabende oder Elterngespräche, die in der Schule oder Kita stattfinden, sind ausweislich der Begründung zur Dritten VO zur Änderung der SchulKitaCoVO von der Verweisung auf die SächsCoronaNotVO nicht betroffen. Aufgrund des engen inhaltlichen Bezugs zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Einrichtung handelt es sich in diesen Situationen nicht um betriebsfremde Zwecke, so dass die Bestimmungen des § 4 Abs. 1 SchulKitaCoVO Anwendung finden, wonach die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske) oder einer FFP2-Maske besteht.

Hygieneplan unter der COVID-19 Pandemie – 71.Grundschule Dresden „Am Kaitzbach“ und Hort

nach Musterhygieneplan der LaSuB – Schulleiter Falk Wagner – 13.01.2022

Schul- und Kita-Coronaverordnung – SchulKitaCoVO

Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Fassung vom 09.01.2022

SMK Blog vom 07.01.2022

Schulen und Kitas bleiben geöffnet – bestehende Schutzregeln werden verlängert

Der Schul- und Kitabetrieb wird unter den bekannten Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen fortgeführt. Das regelt die neue Schul- und Kita-Coronaverordnung, die heute vom Kabinett beschlossen wurde. Die neue Verordnung tritt am 9. Januar in Kraft und gilt bis zum 6. Februar.

»Wir bleiben bei unserem Grundsatz: Schulen und Kitas bleiben offen und schließen erst, wenn alle anderen Schutzmaßnahmen ausgeschöpft sind«, so Kultusminister Christian Piwarz. Der Minister schloss allerdings eine Verschärfung der Regeln für den Schulbetrieb nicht aus, wenn es das Infektionsgeschehen erfordert.

Die neue Verordnung sieht einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kitas und Grundschulen vor. Klassen und Gruppen einschließlich des Personals müssen danach streng getrennt werden. In Schulgebäuden und immer dann, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, gilt eine Maskenpflicht. Für Schülerinnen und Schüler ab der Klassenstufe fünf besteht weiterhin die Pflicht, eine OP-Maske (oder FFP2-Maske) im Unterricht zu tragen. Für Primarschüler besteht hingegen keine Maskenpflicht im Unterricht. Für den Zutritt zum Schul- und Kitagelände müssen sich nicht vollständig geimpfte Personen dreimal wöchentlich auf das Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 testen oder mit einem aktuellen Testnachweis belegen, dass keine Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt. Für Geimpfte und Genesene wird die regelmäßige Testung empfohlen. Die Schulbesuchspflicht bleibt aufgehoben. Aktuell sind alle öffentlichen Schulen geöffnet. Bei lediglich zwei Schulen wurden eine oder mehrere Klassen in die häusliche Lernzeit geschickt.

geschrieben von Dirk Reelfs – SMK am 7. Januar 2022 in Bildungspolitik